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1. Hiermit erkläre ich den Eintritt von Art.20, Abs.4, GG .
2. Die Regierung Merkel versucht eindeutig, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen und stattdessen eine schlecht getarnte Herrschaft der Banken und ihrer Besitzer zu installieren.
Ich fordere die Berliner Polizei hiermit auf, sämtliche Kabinettsmitglieder sofort festzusetzen und für weitere Untersuchungen in Haft zu nehmen, Haftbefehle sind auszustellen für sämtliche Vorstände sämtlicher Banken.
3. Sämtliche Privat-und Geschäftskonten der genannten Verschwörer und Kriminellen werden eingefroren und beschlagnahmt, dies gilt für die Personen selbst als auch für ihre Angehörigen.
4. Sämtliche Unterlagen betreffend der Euro-Ein-und Durchführung werden offengelegt, ebenso sämtliche Einzelheiten der dem Bürger vorenthaltenen Entscheidungen zur Ermächtigung einer vollständig undemokratischen Einrichtung im Rahmen des Wahn-Systems "Europa".
Es ist offensichtlich, das die Europäische Union ein Konstrukt zur Torpedierung der längst real existierenden europäischen Einheit der Bürger ist, mit dem Ziel, demokratische Strukturen abzuschaffen zugunsten einer Mafia feudal organisierter Verschwörer zur Ausbeutung der arbeitenden Bevökerung.
5. Bei einer zu erwartenden Weigerung der Verschwörer ergeht Beugehaft bis lebenslänglich, die Herausgabe und lückenlose Dokumentation sämtlicher Geschäfts-und Privatkontakte der Kriminellen und die folgende Inhaftierung der betreffenden Mitverschwörer ist ebenso unabdingbar, sämtliche Vermögenswerte sind zu beschlagnahmen, selbstverständlich auch jene, die formal Anderen überschrieben wurden.
6. Sämtliche Anweisungen von Polizei und sonstigen Beamten sind hiermit null und nichtig, sofern diese sich auf die Strukturen der derzeitigen Machthaber berufen; betreffende Personen sind im Zweifel zu entwaffnen und festzusetzen.
7. Ich fordere die Bundeswehr auf, notfalls mit Gummibaerchen gegen resistente Gruppen vorzugehen.
Die Einrichtung von provisorischen Gefangenenlagern ist vorstellbar, in der die seelisch kranken Kriminellen resozialisiert und einer nützlichen Beschäftigung zugeführt werden, sofern die Schäden an Geist und Seele nicht irreversibel sind.
In diesem Fall stehen genügend Gefängnisse und psychiatrische Anstalten zur Verfügung, um die Allgemeinheit vor dem Einfluss dieser hochgefährlichen Verbrecher zu schützen.
Nach der Entlassung von Pfandflaschendieben, Schwarzfahrern und Kiffern steht genug Platz zur Verfügung.
8. Alle Verträge zum Transfer von Steuergeldern innerhalb der EU zum Zwecke der Enteignung der unteren Lohngruppen sind null und nichtig, Deutschland tritt mit sofortiger Wirkung aus der Europäischen Gemeinschaft aus.
Partnerländer sind eingeladen, im Zweifel eine praktikable Alternative zu konstruieren.
Sämtliche Kosten, Unkosten oder sonstige Aufwendungen werden von den Verantwortlichen aus ihrem Privatvermögen beglichen, das gilt rückwirkend für alle maßgeblich Beteiligten an der organisiert kriminellen Vereinigung "Europäische Gemeinschaft" bis zum 4.Oktober 1991.
9. Der "Einigungsvertrag" zur deutschen Einheit ist null und nichtig.
Sämtliche am Diebstahl und der Veruntreuung ostdeutschen Industrie-Vermögens beteiligte Unternehmen aus dem Gebiet der ehemaligen BRD zahlen den vollen, realistischen Betrag entsprechend der realen Werte der enteigneten ostdeutschen Betriebe nach, selbstverständlich mit Zinsen.
10. Die somit bankrotten Unternehmen gehen in Gemeineigentum über.
11. Eine Verfassung für Deutschland unter Beteiligung aller gesellschaftlichen Strömungen wird erarbeitet.
12. Alle Kriminellen, die die Erarbeitung einer gesamtdeutschen Verfassung verhindert und torpediert haben, sind festzunehmen. Das gilt für alle MdB und Regierungsmitglieder seit 1991.
Sämtliches Geschäfts-und Privatvermögen sämtlicher Beteiligter wird beschlagnahmt, wiederum gilt dies selbstverständlich auch für Angehörige oder sonstige Strohmänner.
13. Angehörige der beschrieben mafiösen Vereinigung in Fernsehanstalten und sonstigen Massenmedien sind festzunehmen, insbesondere der Bertelsmann/Kirch- und Murdoch-Gruppe.
Diese haben sich in perfider Weise der Volksverhetzung und Massenverblödung schuldig gemacht.
Sämtliche Vermögenswerte sind zu beschlagnahmen und dem Gemeinwohl zu überführen.
14. Ein Fond wird eingerichtet, angesichts des zu erwartenden Betrages von mehreren Billionen Euro wird dies ein Grundstock sein, über dessen Verwendung ein verfassungsgebendes Organ entscheiden wird.
15. Es werden demokratische Wahlen durchgeführt.
Die existierenden "Parteien", die ja in Wahrheit genausowenig "Parteien" sind wie die Blockparteien in der ehemaligen DDR, sind ausgeschlossen.
Dies gilt für CDU/CSU; SPD, FDP und GRÜNE;
nach Veröffentlichung der Stasi-Akten enttarnte Spitzel und Denunzianten des Ministeriums für Staatssicherheit werden in die unter 7.) beschriebenen Facilitäten integriert.
Aus vorhergehenden "Wahlen" bekannte Methoden der Lüge und Manipulation und der Vorenthaltung wichtiger Informationen werden mit Haftstrafen nicht unter 10 Jahren geahndet.
Der Betrug als staatsbürgerliche Verpflichtung ist somit außer Kraft gesetzt, allein der Versuch ist ab sofort strafbar.
16. Selbststeller können mit Entgegenkommen rechnen.
17. Nach Vorbild der Nürnberger Prozesse wird ein neu zu bildendes Verfassungsgericht über die Verschwörer urteilen, diese werden unter Haftandrohung für das Gemeinwohl arbeiten; zum Lohn des heutigen Hartz IV-Niveaus; Ausreise und Ausbürgerung mit Einreiseverbot nach Beschlagnahme sämtlicher Vermögenswerte ist eine Option.
Berlin, den 11.9.2011
8. Alle Verträge zum Transfer von Steuergeldern innerhalb der EU zum Zwecke der Enteignung der unteren Lohngruppen sind null und nichtig, Deutschland tritt mit sofortiger Wirkung aus der Europäischen Gemeinschaft aus.
Partnerländer sind eingeladen, im Zweifel eine praktikable Alternative zu konstruieren.
Sämtliche Kosten, Unkosten oder sonstige Aufwendungen werden von den Verantwortlichen aus ihrem Privatvermögen beglichen, das gilt rückwirkend für alle maßgeblich Beteiligten an der organisiert kriminellen Vereinigung "Europäische Gemeinschaft" bis zum 4.Oktober 1991.
9. Der "Einigungsvertrag" zur deutschen Einheit ist null und nichtig.
Sämtliche am Diebstahl und der Veruntreuung ostdeutschen Industrie-Vermögens beteiligte Unternehmen aus dem Gebiet der ehemaligen BRD zahlen den vollen, realistischen Betrag entsprechend der realen Werte der enteigneten ostdeutschen Betriebe nach, selbstverständlich mit Zinsen.
10. Die somit bankrotten Unternehmen gehen in Gemeineigentum über.
11. Eine Verfassung für Deutschland unter Beteiligung aller gesellschaftlichen Strömungen wird erarbeitet.
12. Alle Kriminellen, die die Erarbeitung einer gesamtdeutschen Verfassung verhindert und torpediert haben, sind festzunehmen. Das gilt für alle MdB und Regierungsmitglieder seit 1991.
Sämtliches Geschäfts-und Privatvermögen sämtlicher Beteiligter wird beschlagnahmt, wiederum gilt dies selbstverständlich auch für Angehörige oder sonstige Strohmänner.
13. Angehörige der beschrieben mafiösen Vereinigung in Fernsehanstalten und sonstigen Massenmedien sind festzunehmen, insbesondere der Bertelsmann/Kirch- und Murdoch-Gruppe.
Diese haben sich in perfider Weise der Volksverhetzung und Massenverblödung schuldig gemacht.
Sämtliche Vermögenswerte sind zu beschlagnahmen und dem Gemeinwohl zu überführen.
14. Ein Fond wird eingerichtet, angesichts des zu erwartenden Betrages von mehreren Billionen Euro wird dies ein Grundstock sein, über dessen Verwendung ein verfassungsgebendes Organ entscheiden wird.
15. Es werden demokratische Wahlen durchgeführt.
Die existierenden "Parteien", die ja in Wahrheit genausowenig "Parteien" sind wie die Blockparteien in der ehemaligen DDR, sind ausgeschlossen.
Dies gilt für CDU/CSU; SPD, FDP und GRÜNE;
nach Veröffentlichung der Stasi-Akten enttarnte Spitzel und Denunzianten des Ministeriums für Staatssicherheit werden in die unter 7.) beschriebenen Facilitäten integriert.
Aus vorhergehenden "Wahlen" bekannte Methoden der Lüge und Manipulation und der Vorenthaltung wichtiger Informationen werden mit Haftstrafen nicht unter 10 Jahren geahndet.
Der Betrug als staatsbürgerliche Verpflichtung ist somit außer Kraft gesetzt, allein der Versuch ist ab sofort strafbar.
16. Selbststeller können mit Entgegenkommen rechnen.
17. Nach Vorbild der Nürnberger Prozesse wird ein neu zu bildendes Verfassungsgericht über die Verschwörer urteilen, diese werden unter Haftandrohung für das Gemeinwohl arbeiten; zum Lohn des heutigen Hartz IV-Niveaus; Ausreise und Ausbürgerung mit Einreiseverbot nach Beschlagnahme sämtlicher Vermögenswerte ist eine Option.
Berlin, den 11.9.2011
